• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Bisherwird der Schließzylinder (7)nur übereine klammerartige Vorrichtung (15), die von der Fahrzeugtür-Stirnseite(4) her parallel zur Fahrzeuglängsachse(2) überden Schließzylinder(7) in eine im Schließzylinder(7) angeordnete Nut (8) geschoben. Hierbei wird der Schließzylinder(7) gegen Verschieben parallel zur Fahrzeugquerachse (3) gesichert.Um eine Sicherung parallel zur Fahrzeuglängsachse (2) zu erreichen,wurde die klammerartige Vorrichtung (15) aufwendig verschraubt.Derneue Aufbau zur Sicherung von einem Schließzylinder (7) weist einen Riegel(18) auf, der einfach an der Stirnseite (4) der Fahrzeugtür (1) montiertwerden kann und die klammerartige Vorrichtung (15) gegen ein gewaltsamesHerausdrückenblockiert.Derartige Aufbau zur Sicherung von einem Schließzylinder (7)werden fürden Diebstahlschutz im Fahrzeug benötigt.
    公开号:DE102004029768A1
    申请号:DE200410029768
    申请日:2004-06-21
    公开日:2006-01-12
    发明作者:Georg Hochholzer；Edward-Fabian Popa
    申请人:Audi AG；
    IPC主号:B60J5-00
    专利说明:
    [0001] DieErfindung bezieht sich auf einen Aufbau zur Sicherung von einemSchließzylindergemäß dem Oberbegriffdes Patentanspruchs 1.
    [0002] Ausder EP 0 646 688 A1 istein Aufbau bekannt, bei dem ein Schließzylinder mittels einer seitlicheingesteckten Vorrichtung, welche den Schließzylinder umklammert, axialam Lagerbügelfixiert und damit auch gegen eine Krafteinwirkung in Richtung derFahrzeuglängsachsegesichert wird.
    [0003] Nachteilighierbei ist jedoch, dass der Schließzylinder gewaltsam zusammenmit der klammerförmigen Vorrichtungin Richtung der Fahrzeugquerachse verschoben werden kann.
    [0004] Ausder DE 36 28 376 A1 istein Aufbau bekannt, bei dem der Schließzylinder über einer Schraube mit demLagerbügelortsfest verbunden wird.
    [0005] Nachteilighierbei ist jedoch die aufwändigeSchraubverbindung und der großeAufwand beim Austausch des Schließzylinders.
    [0006] Aufgabeder Erfindung ist es, einen diebstahlsicheren Aufbau zur Sicherungvon einem Schließzylinderaufzuzeigen, bei dem der Schließzylindernicht mehr verschoben werden kann und der Aufbau einfach zu montierenist.
    [0007] DieseAufgabe wird dadurch gelöst,dass die klammerförmigeVorrichtung, die den Schließzylinder umklammertund in der Fahrzeugquerachse fixiert durch einen Riegel gesichertwird, der wiederum die klammerförmigeVorrichtung zusammen mit dem Schließzylinder in Fahrzeuglängsachsefixiert.
    [0008] DerVorteil bei diesem Aufbau ist, die einfache Anbringung und Betätigung desRiegels bei der Montage. Auch kann ein solcher Riegel nachträglich ohneviel Aufwand beispielsweise an der Stirnseite der Fahrzeugtür montiertwerden.
    [0009] VorteilhafteWeiterbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen. Hierbei kann der Riegelals Schieber ausgebildet sein, der beispielsweise in einer Nut ander stirnseitigen Abstützungdes Lagerbügelshin und her bewegt werden kann. Hierbei können zusätzliche Rastmittel vorgesehenwerden, die den Riegel in der gewünschten Position halten.
    [0010] DieErfindung soll anhand eines Ausführungsbeispiels,das in den 1-4 dargestelltist näher erläutert werden.
    [0011] Eszeigen
    [0012] 1 Fahrzeugtüre.
    [0013] 2 Einzelteiledes Aufbaus.
    [0014] 3 StirnseitigeAbstützungdes Lagerbügelsmit dem Aufbau in Montagestellung.
    [0015] 4 StirnseitigeAbstützungdes Lagerbügelsmit dem gesicherten Aufbau.
    [0016] 1 zeigteine Fahrzeugtür.Bei der hier abgebildeten, vollverkleideten Fahrzeugtür 1 handeltes sich um die Fahrertüran welcher der Schließzylinder 7 vonder Außenseite 5 hermit einem passenden Schlüssel betätigt werdenkann. Der in den nachfolgenden Figuren beschriebene Aufbau befindetsich in der Fahrzeugtür imBereich des Schließzylinders.Zum besseren Verständnisist die Stirnseite 4, die bei geschlossener Tür vom einemFahrzeugpfosten verdeckt und somit bei verschlossener Tür nichtzugänglichist, und die Innenseite 6 der Fahrzeugtür, die in der Fahrgast zelleangeordnet ist dargestellt. Gleichfalls wird an dieser Figur dieFahrzeuglängsachseund die Fahrzeugquerachse definiert.
    [0017] 2 zeigtdie wesentlichen Einzelteile des Aufbaus. Diese sind: – EineAbstützung 12 oderein anderer Teilbereich des Lagerbügels. Die Abstützung bestehtim Ausführungsbeispielaus Kunststoff. Jedoch sind auch andere Materialien möglich. DieseAbstützung 12 weisteinen Aufnahmeschlitz 13 auf, in den eine klammerartigeVorrichtung 15 eingeführtund gehalten werden kann. Ferner weist die Abstützung 12 eine Nut 14 auf,in der ein Riegel hin und her bewegt werden kann, um den Aufnahmeschlitz 13 zuversperren. Jedoch könntedie Abstützung 12 auchandere Mittel aufweisen, mit denen ein Riegel 18 in einebestimmte Richtung geführtwerden kann, um den Aufnahmeschlitz 13 zu blockieren. Zusätzlich weistdie Abstützung 12 Rastvorrichtungen 20 auf,mit denen der Riegel 18 beispielsweise für die Montageoder fürdas Blockieren des Aufnahmeschlitzes 13 festgehalten werdenkann. – Eineklammerartige Vorrichtung 15. Diese kann beispielsweiseaus Metall oder Kunststoff sein. Die klammerartige Vorrichtung wirdin den Aufnahmeschlitz 13 geschoben. Hierdurch wird seinePosition in Fahrzeugquerachse bestimmt. Die Aufgabe der klammerartigenVorrichtung 15 besteht darin, dass sie einen am Lagerbügel positioniertenSchließzylinderaxial -also in Fahrzeugquerachse- festhält, so dass der Schließzylindernicht in Fahrzeugquerachse 3 verschoben werden kann. DieForm und das Material der klammerartigen Vorrichtung 15 unddie Verbindung zwischen klammerartiger Vorrichtung 15 undSchließzylinder 7 mussso gewähltsein, dass der Schließzylinder 7 zuverlässig anseiner Position gehalten wird. In diesem Ausführungsbeispiel ist die klammerartigeVorrichtung 15 aus Metall und weist eine C-Form auf. Hierbeibilden die beiden Schenkel der klammerförmigen Vorrichtung 15 Federn 16 aus,die formschlüssigin die Nut 8 bzw. Nuten 8 des Schließzylinders 7 passen. – EinRiegel 18. Die Form und das Material des Riegels 18 kannbeliebig gewähltwerden, jedoch muss er den Aufnahmeschlitz verriegeln können undim verriegelten Zustand stabil genug sein, um ein Herausgleitender klammerförmigenVorrichtung 15 aus dem Aufnahmeschlitz 13 zu blockieren.In diesem Ausführungsbeispielist der Riegel 18 ein Schieber und besteht aus Kunststoff.Der Riegel weist Federn 19 auf, die in die Nuten 14 der Abstützung 12 passen.Ferner weist der Riegel die fürdie Abstützungenpassenden Rastvorrichtungen 20 auf. Die Aufgabe des Riegels 18 bestehtdarin, dass er die klammerartige Vorrichtung 15 an einerin Fahrzeuglängsachsegerichteten Bewegung hindert und damit einen zusätzlichen Diebstahlschutz darstellt – EinSchließzylinder 7. DerSchließzylinder 7 wirdin eine Öffnungdes Lagerbügelsgesteckt. Der Lagerbügelbereichmit dieser Öffnungist in dieser Figur nicht gezeigt. Der Schließzylinder weist einen Flansch 9 auf,Mit diesem Flansch 9 wird verhindert, dass der Schließzylinder 7 ganzdurch die Öffnungim Lagerbügelgleiten kann. Der Schließzylinderstütztsich mit seinem Flansch am Lagerbügel ab. Ferner weist der Schließzylindereine Nut 8 bzw. mehrere Nuten 8 auf. In dieseNut 8 bzw. diese Nuten greift die Feder 16 bzw.Federn 16 der klammerartigen Vorrichtung 15, sodass sich ein Formschluss zwischen dem Schließzylinder 7 und derklammerartiger Vorrichtung ausbildet.
    [0018] 3 zeigtdie stirnseitige Abstützungdes Lagerbügelsmit dem Aufbau in Montagestellung. Unter der Verkleidung der Fahrzeugtüre befindetsich ein stabiler Lagerbügel 10,der unter anderem den Schließzylinder 7 trägt. An derStirnseite 4 der Fahrzeugtür 1 weist der Lagerbügel 10 eineAbstützung 12 beispielsweiseaus Kunststoff auf. Diese Abstützung 12 istfest mit dem Lagerbügelbzw. der Karosserie verbunden. Diese Abstützung 12 weist einenAufnahmeschlitz 13 auf, in den eine klammerartige Vorrichtung 15 eingeführt werden kann.Diese klammerartige Vorrichtung 15 kann beispielsweiseaus Metall oder Kunststoff sein. Die Aufgabe der klammerartigenVorrichtung 15 besteht darin, dass sie den am Lagerbügel positioniertenSchließzylinder axial-also in Fahrzeugquerachse- festhält, so dass der Schließzylindernicht in Fahrzeugquerachse 3 verschoben werden kann. DieForm und das Material der klammerartigen Vorrichtung 15 unddie Verbindung zwischen klammerartiger Vorrichtung 15 undSchließzylinder 7 mussso gewähltsein, dass der Schließzylinder 7 zuverlässig anseiner Position gehalten wird. In diesem Ausführungsbeispiel ist die klammerartigeVorrichtung 15 aus Metall und weist eine C-Form auf. Hierbeibilden die beiden Schenkel der klammerförmigen Vorrichtung 15 Federn 16 aus,die formschlüssigin die Nut 8 bzw. Nuten 8 des Schließzylinders 7 passen.Ferner weist die Abstützung 12 gleichfallseine Nut 14 auf, in die ein als Schieber ausgebildeterRiegel 18 hin und her bewegt werden kann. Die Form unddas Material des Riegels 18 kann beliebig gewählt werden,jedoch muss er im verriegelten Zustand stabil genug sein, um einHerausgleiten der klammerförmigenVorrichtung 15 aus dem Aufnahmeschlitz 13 zu blockieren.In diesem Ausführungsbeispielbesteht der Riegel 18 aus Kunststoff und weist gleichfallsFedern 19 auf, die mit der Nut 14 der Abstützung 12 eineformschlüssigeVerbindung aufweisen. Zusätzlichweisen der Riegel 18 und die Abstützung 12 Rastvorrichtungen 20 auf,die den Riegel 18 in der Montagestellung, bei dem der Aufnahmeschlitz 13 offenbleibt. halten. Zusätzlichkann in der Montagestellung der Riegel 18 über einein ein Loch der klammerartigen Vorrichtung 15 greifendeNoppe (wie aus 2 ersichtlich) kurzzeitig befestigtwerden.
    [0019] 4 zeigtdie stirnseitige Abstützungdes Lagerbügelsmit dem gesicherten Aufbau. Unter der Verkleidung der Fahrzeugtüre 1 befindetsich ein stabiler Lagerbügel 10,der unter anderem den Schließzylinder 7 trägt. An derStirnseite der Fahrzeugtürweist der Lagerbügel 10 eineAbstützung 12 beispielsweiseaus Kunststoff auf. Diese Abstützung 12 istfest mit dem Lagerbügelbzw. der Karosserie verbunden. Diese Abstützung 12 weist einenAufnahmeschlitz 13 auf, in den eine klammerartige Vorrichtung 15 eingeführt werden kann.Diese klammerartige Vorrichtung 15 kann beispielsweiseaus Metall oder Kunststoff sein. Die Aufgabe der klammerartigenVorrichtung 15 besteht darin, dass sie den am Lagerbügel positioniertenSchließzylinder axial-also in Fahrzeugquerachse- festhält, so dass der Schließzylindernicht in Fahrzeugquerachse 3 verschoben werden kann. DieForm und das Material der klammerartigen Vorrichtung 15 unddie Verbindung zwischen klammerartiger Vorrichtung 15 undSchließzylinder 7 mussso gewähltsein, dass der Schließzylinder 7 zuverlässig anseiner Position gehalten wird. In dieser Figur ist der Schließzylinder 7 nurandeutungsweise von hinten mit seinem zahnkranzförmigen Ende zu se hen. In diesemAusführungsbeispielist die klammerartige Vorrichtung 15 aus Kunststoff undweist ein C-Form auf. Hierbei bilden die beiden Schenkel der klammerförmigen Vorrichtung 15 Federn 16 aus,die formschlüssigin die Nut 8 bzw. Nuten 8 des Schließzylinders 7 passen.Die klammerartige Vorrichtung 15 wird zur Erzeugung desgesicherten Zustands ganz in den Aufnahmeschlitz geschoben. Fernerweist die Abstützung 12 gleichfallseine Nut 14 auf, in die ein als Schieber ausgebildeterRiegel 18 hin und her bewegt werden kann. Für den gesichertenAufbau wird der Riegel 18 bis an den Anschlag geschoben,so dass der Aufnahmeschlitz 13 bedeckt und somit verriegeltist. Die Form und das Material des Riegels 18 kann beliebiggewähltwerden, jedoch muss er im verriegelten Zustand stabil genug sein,um ein Herausgleiten der klammerförmigen Vorrichtung 15 ausdem Aufnahmeschlitz 13 zu blockieren. In diesem Ausführungsbeispielbesteht der Riegel 18 aus Kunststoff und weist gleichfallsFedern 19 auf, die mit der Nut 14 der Abstützung 12 eineformschlüssigeVerbindung aufweisen. Zusätzlichweisen der Riegel 18 und die Abstützung 12 Rastvorrichtungen 20 auf,die den Riegel 18 in einer Verriegelungsstellung, bei welcherder Aufnahmeschlitz 13 blockiert wird, halten.
    [0020] Gleichfallssind auch andere äquivalenteVarianten der einzelnen Komponenten zielführend.
    Zeichenerklärung
    权利要求:
    Claims (6)
    [1] Aufbau zur Sicherung von einem Schließzylinder (7) in einerFahrzeugtür(1) mit einem Lagerbügel(10), an dem der Schließzylinder (7) an derFahrzeugtür(1) befestigt ist und einer klammerartigen Vorrichtung(15), die mit dem Schließzylinder (7) einenFormschluss ausbildet und den Schließzylinder (7) am Lagerbügel (10) befestigt, dadurchgekennzeichnet, dass der Aufbau einen Riegel (18) aufweist,der an der klammerartige Vorrichtung (15) anliegt, wodurchdie klammerartige Vorrichtung (15) zwischen Schließzylinder(7) und Riegel (18) fixiert ist.
    [2] Aufbau zur Sicherung von einem Schließzylinder (7) nachPatentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (18)ein Schieber ist, der die klammerartige Vorrichtung (15)blockiert.
    [3] Aufbau zur Sicherung von einem Schließzylinder (7) nachPatentanspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel(18) an der Stirnseite (4) der Fahrzeugtür (1)angeordnet ist.
    [4] Aufbau zur Sicherung von einem Schließzylinder (7) nachPatentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (18)senkrecht zum Lagerbügel(10) angeordnet ist.
    [5] Aufbau zur Sicherung von einem Schließzylinder (7) nachPatentanspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (18)in einer Nut (14) an der Stirnseite (4) der Fahrzeugtüre (1)angeordnet ist.
    [6] Aufbau zur Sicherung von einem Schließzylinder (7) nachPatentanspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Schieber(18) und der Nut (14) Rastvorrichtungen (20)ausgebildet sind.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    KR101111206B1|2012-02-16|관성 작동 메커니즘
    EP1245421B1|2006-12-27|Sicherungseinrichtung für eine Türscheibe eines Kraftfahrzeugs
    US6439011B1|2002-08-27|Device for locking the steering spindle of a vehicle
    DE10344446B3|2005-02-03|Baueinheit für die Aufnahme von zwei ausfahrbaren Überrollkörpern eines Überrollschutzsystems für Kraftfahrzeuge
    JP5201803B2|2013-06-05|エアバッグを車両ボディに取り付けて係留するための固定素子
    EP2133496B1|2012-10-17|Türaußengriff, insbesondere für Fahrzeuge
    ES2405291T3|2013-05-30|Soporte de sensor de un vehículo automóvil
    DE102007057866B4|2014-07-03|Türmodul für Fahrzeugtür und Montageverfahren
    EP1780354A2|2007-05-02|Schiebetüranordnung für ein Kraftfahrzeug
    EP1393978B1|2010-10-13|Einbaueinheit für ein Kraftfahrzeug
    KR101568649B1|2015-11-12|차량 시트용 잠금부, 및 차량 시트
    US8632902B2|2014-01-21|Device for retaining a battery
    CN1740492B|2012-07-18|车辆用门把手
    EP1787031B2|2015-11-04|Befestigungselement
    EP1627758B1|2008-02-20|Verriegelungsanordnung für ein Cabriolet-Verdeck
    PT771696E|2000-10-31|Dispositivo para a fixacao de um modulo de um saco pneumatico
    DE102004006873B3|2005-06-30|Kraftfahrzeugsitz
    EP1838561B1|2008-02-27|Höhenverstellbare umlenkvorrichtung für einen dreipunktgurt, fahrzeugsitz mit einem dreipunktgurt sowie verfahren zur höhenverstellung des oberen haltepunktes eines dreipunktgurtes
    DE102004023396B4|2009-02-05|Vorrichtung zum Befestigen eines Verkleidungsteils
    US20040183321A1|2004-09-23|Handle fitting
    DE102009045875A1|2011-04-28|Griffvorrichtung mit mechanischer Rückstellung
    CA2182533A1|1997-02-17|Front grille mounting construction
    EP1216895B1|2005-12-28|Haltevorrichtung
    EP1608528B1|2010-06-30|Verriegelungsvorrichtung für einen fahrzeugsitz
    DE10132883A1|2002-03-28|Armaturenbrettanordnung für Kraftfahrzeuge
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004029768B4|2006-03-30|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2006-01-12| OM8| Search report available as to paragraph 43 lit. 1 sentence 1 patent law|
    2006-01-12| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2006-09-28| 8364| No opposition during term of opposition|
    2018-06-07| R084| Declaration of willingness to licence|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410029768|DE102004029768B4|2004-06-21|2004-06-21|Aufbau zur Sicherung von einem Schließzylinder|DE200410029768| DE102004029768B4|2004-06-21|2004-06-21|Aufbau zur Sicherung von einem Schließzylinder|
    [返回顶部]